AGB des Online-Shops der „Bergwinkel Kräuter-Yaks“

Drucken

1. Geltungsbereich; Begriffsbestimmungen
a. Für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und seinem Kunden gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
b. Der Kunde ist Verbraucher, soweit die mit dem Verkäufer geschlossenen Kaufverträge nicht seiner gewerblichen und selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
c. Der Kunde ist Unternehmer, wenn er bei Abschluss des Kaufvertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Zustandekommen des Vertrages
a. Der Kunde kann aus dem Produktsortiment des Verkäufers in dessen Online-Shop www.bergwinkel-kraeuter-yaks.de Artikel, insbesondere Fertiggerichte, Fleisch- und Wurstwaren auswählen und diese in einen sogenannten Warenkorb legen. Über den Button „Bestellung abschicken“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Betätigen des Buttons „Bestellung abschicken“ kann der Kunde die von ihm eingegebenen Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot des Kunden kann allerdings nur abgegeben und an den Verkäufer übermittelt werden, wenn der Kunde das Kästchen „Ich akzeptiere die AGB“ angeklickt und diese AGB dadurch in sein Angebot aufgenommen hat.
b. Der Verkäufer übersendet dem Kunden nach Erhalt dessen Angebots eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt die Annahme dessen Angebots zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.

3. Gewichtsangabe; Produktverfügbarkeit; Lieferung
a. Der Zusatz „ca.“ bei der Gewichtsangabe bedeutet, dass das angegebene circa-Gewicht um 10 % nach oben oder unten abweichen kann, da die Produktgewichte handelsüblich ermittelt werden und daher in dem angegebenen Umfang geringfügig schwanken können. In diesem Rahmen gilt eine Abweichung des Gewichts der gelieferten Produkte von den Circa-Gewichtsangaben des Produktsortiments im Online-Shop des Verkäufers daher nicht als Mengenabweichung i.S.d. § 434 Abs.3 BGB.
b. Sind im Zeitpunkt der Warenbestellung des Kunden einige oder alle der von ihm ausgewählten Produkte nicht verfügbar, so teilt der Verkäufer dies dem Kunden spätestens am folgenden Werktag nach Eingang der Bestellung per Telefon oder E-mail mit. Sind Produkte dauerhaft nicht mehr verfügbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab, so dass ein Vertrag in diesem Fall nicht mehr zustande kommt.
c. Der Verkäufer ist im Falle teilweiser Nichtverfügbarkeit von Produkten berechtigt, die Bestellung des Kunden im Übrigen anzunehmen.
d. Sollten vom Kunden bestellte Produkte nur vorübergehend nicht verfügbar sein, wird der Verkäufer dies dem Kunden ebenfalls spätestens am folgenden Werktag nach Eingang der Bestellung per Telefon oder E-Mail mitteilen. In diesem Fall ist der Verkäufer berechtigt, die Bestellung des Kunden im Hinblick auf sämtliche verfügbaren Produkte isoliert anzunehmen und durchzuführen. Bis zu einer Frist von nicht mehr als zwei Wochen ab Eingang der Empfangsbestätigung des Verkäufers beim Kunden hat der Verkäufer das Recht, die Annahme des Vertrages auch bezüglich der bei der Bestellung vorübergehend nicht verfügbaren Produkte zu erklären. Nach Ablauf dieser Frist gilt Ziffer 3 Buchstabe b Satz 2.
e. Die Versendung der vom Kunden bestellten Waren erfolgt voraussichtlich am Folgetag nach Eingang der Empfangsbestätigung, sofern es sich dabei um einen Versandtag handelt. Versandtage sind lediglich Montag bis Donnerstag (sofern es sich nicht um Feiertage handelt), um zu gewährleisten, dass die vom Verkäufer versandten Nahrungsmittel von dem beauftragten Zustellunternehmen nicht erst nach dem auf die Versendung folgenden Wochenende ausgeliefert werden. Die Lieferung an den Kunden erfolgt somit voraussichtlich innerhalb von 5 Tagen nach Übersendung der Empfangsbestätigung. Sollte diese Lieferfrist nicht eingehalten werden können, wird der Kunde innerhalb dieser 5 Tage per Telefon oder E-Mail darüber in Kenntnis gesetzt.
f. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm bestellten Produkte von ihm oder von ihm beauftragten Personen jederzeit entgegengenommen werden können, um dadurch einen Verderb der Waren auszuschließen.

4. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Bergwinkel Kräuter-Yaks
Hans Rüffer
Kressenbacher Straße 31
36381 Schlüchtern – Breitenbach

Fax: +49 6661 917 152
E-Mail: info@bergwinkel-kraeuter-yaks.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungspflichten für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung
Die Vorschriften über Fernabsatzverträge finden keine Anwendung auf Verträge über die Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Unterbringung, Beförderung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie Freizeitgestaltung, wenn sich der Unternehmer bei Vertragsschluss verpflichtet, die Dienstleistungen zu einem bestimmten Zeitpunkt oder innerhalb eines genau angegebenen Zeitraums zu erbringen.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen, zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. Der Verkäufer willigt in eine Veräußerung oder Verarbeitung der Waren durch seinen Kunden ein, wofür der Kunde dem Verkäufer bereits an dieser Stelle im Fall der Weiterveräußerung an Dritte seine hierdurch entstehende Forderung bis zur Höhe des Rechnungswertes des Verkäufers abtritt. Für den Fall der Verarbeitung wird bereits an dieser Stelle zwischen dem Verkäufer und dem Kunden vereinbart, dass das Eigentum oder Miteigentum, welches der Kunde an der neuen Sache erwirbt, in Höhe des Rechnungswerts der vom Verkäufer erworbenen Waren sofort nach deren Verarbeitung auf den Verkäufer übergeht.

6. Preise; Mindestbestellwert; Verpackungs- und Versandkosten
a. Alle Preise, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
b. Es gibt keinen Mindestbestellwert.
c. Die Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. Die jeweils aktuellen Verpackungs- und Versandkosten pro 6er Karton werden dem Kunden im Bestellformular angegeben.
Die Versandkosten erhöhen sich in der Endrechnung um die notwendigen Versandeinheiten je 6er Karton.
d. Die Warenlieferung erfolgt per Post-Versand.

7. Zahlungsmodalitäten
a. Der Kunde kann die Zahlung nur per Vorkasse tätigen.
b. Der Anspruch des Verkäufers auf Zahlung des Kaufpreises sowie der dem Kunden mitgeteilten Versand- und Verpackungskosten ist unmittelbar mit Vertragsschluss ohne jeden Abzug fällig.

8. Gewährleistung; Garantie
a. Der Verkäufer haftet für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Verkäufer gelieferte Waren 1 Jahr.
b. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Empfangsbestätigung zu dem jeweiligen Produkt abgegeben wurde.
c. Kunden, welche Unternehmer sind, haben die Ware unverzüglich nach deren Erhalt zu untersuchen und, wenn sich ein erkennbarer Mangel zeigen sollte, diesen dem Verkäufer unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt. Versteckte Mängel müssen unverzüglich nach deren Entdeckung in gleicher Weise gegenüber dem Verkäufer angezeigt werden.

9. Haftung
a. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszieles notwendig ist.
b. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, dass es sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt.

10. Datenverarbeitung
a. Der Verkäufer erhebt bei der Abwicklung von Verträgen Kundendaten und beachtet diesbezüglich sämtliche Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes sowie Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Verkäufer Bestands- und Nutzungsdaten nur erheben, verarbeiten und nutzen, soweit dies zur Abwicklung von Vertragsverhältnissen einschließlich deren Abrechnung notwendig ist.
b. Der Verkäufer wird insbesondere nicht ohne Einwilligung des Kunden Kundendaten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
c. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm beim Verkäufer hinterlegten Daten abzurufen, diese zu ändern oder zu löschen.

11. Schlussbestimmungen
a. Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
b. Falls es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers vereinbart.
c. Sollten einzelne Punkte der AGB des Verkäufers unwirksam sein oder werden, bleiben die AGB im Übrigen verbindlich.